Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Vereinbarungen regeln die Bereitstellung der Online Software page2flip durch die wissenswerft GmbH. Mit page2flip erhält der Kunde die technische Möglichkeit und Berechtigung, auf eine Softwareapplikation, welche auf einem zentralen Server gehostet wird, mittels Telekommunikation zuzugreifen und die Funktionalitäten der Softwareapplikation im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

§ 2 Leistungen, Preise

Art und Umfang der angebotenen Leistungen sowie die dazugehörigen Preise ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste oder einer kundenindividuellen Vereinbarung.

§ 3 Nutzungsrecht

Der Kunde und die von ihm berechtigten Nutzer erhalten das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, auf page2flip mittels Telekommunikation zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit page2flip verbundenen Funktionalitäten gemäß diesen Bedingungen zu nutzen.Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an der Softwareapplikation oder der Betriebssoftware erhält der Kunde nicht.

Der Kunde ist nicht berechtigt, page2flip über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder es Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, page2flip oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.

Im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung hat der Kunde der wissenswerft GmbH auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Nutzer zu machen, insbesondere dessen Namen und Anschrift mitzuteilen.

Wird die vertragsgemäße Nutzung von page2flip ohne Verschulden der wissenswerft GmbH durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist die wissenswerft GmbH berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. Die wissenswerft GmbH wird den Kunden hiervon unverzüglich unterrichten und in geeigneter Weise den Zugriff auf seine Daten ermöglichen. Der Kunde ist in diesem Fall nicht zur Zahlung verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte des Kunden bleiben unberührt.

Die Entscheidung zur Bewilligung eines Aufnahmeantrages zur Nutzung von page2flip bleibt grundsätzlich der wissenswerft GmbH vorbehalten.

§ 4 Datenschutz und Datensicherheit

Beide Parteien werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde selbst oder durch die wissenswerft GmbH personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes die wissenswerft GmbH von Ansprüchen Dritter frei.

Es wird klargestellt, dass der Kunde sowohl allgemein im Auftragsverhältnis als auch im datenschutzrechtlichen Sinne “Herr der Daten” bleibt (§ 11 BDSG). Der Kunde ist hinsichtlich der Verfügungsbefugnis und des Eigentums an sämtlichen Kunden-spezifischen Daten (eingegebene Daten, verarbeitete, gespeicherte Daten, ausgegebene Daten) Alleinberechtigter. Die wissenswerft GmbH nimmt keinerlei Kontrolle der für den Kunden gespeicherten Daten und Inhalte bezüglich einer rechtlichen Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung vor; diese Verantwortung übernimmt ausschließlich der Kunde. Die wissenswerft GmbH ist nur berechtigt, die Kunden-spezifischen Daten ausschließlich nach Weisung des Kunden (z.B. zur Einhaltung von Löschungs- und Sperrungspflichten) und im Rahmen dieses Vertrages zu verarbeiten und/oder zu nutzen; insbesondere ist es der wissenswerft GmbH verboten, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Kunden die Kunden-spezifischen Daten Dritten auf jedwede Art zugänglich zu machen. Dies gilt auch, wenn und soweit eine Änderung oder Ergänzung von Kunden- spezifischen Daten erfolgt. Hingegen ist die wissenswerft GmbH im Rahmen des datenschutzrechtlich Zulässigen während der Geltung dieses Vertrages zur Verarbeitung und Verwendung der Daten des Kunden (z.B. Abrechnungsdaten zwecks Abrechnung von Leistungen gegenüber Kunde) berechtigt.

Die Softwareapplikation, Server und Betriebssoftware sowie sonstige Systemkomponenten werden von einem Hosting-Provider in einem Hochleistungs-Rechenzentrum betrieben, das höchsten Sicherheitsanforderungen genügt.

Die wissenswerft GmbH trifft die technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen gemäß der Anlage zu § 9 BDSG.

Der Kunde ist grundsätzlich nicht berechtigt, Zugang zu den Räumlichkeiten mit der Softwareapplikation, Server und Betriebssoftware sowie sonstigen Systemkomponenten von page2flip zu verlangen. Hiervon unberührt bleiben Zutrittsrechte des Datenschutzbeauftragten des Kunden nach schriftlicher Anmeldung zur Prüfung der Einhaltung der Erfordernisse gemäß Anlage zu § 9 BDSG sowie des sonstigen gesetz- und vertragskonformen Umgangs der wissenswerft GmbH mit personenbezogenen Daten im Rahmen des Betriebs von page2flip nach diesem Vertrag.

§ 5 Pflichten und Obliegenheit des Kunden

Der Kunde wird die ihn zur Leistungserbringung und -abwicklung dieses Vertrages treffenden Pflichten erfüllen. Er wird insbesondere

  • die ihm bzw. den Nutzern zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben;
  • dafür Sorge tragen, dass (z.B. bei der Übernahme von Texten und Daten Dritter auf Server der wissenswerft GmbH) alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden;
  • page2flip nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermitteln oder auf solche Informationen hinweisen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig bzw. pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen der wissenswerft GmbH schädigen können;
  • den Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die von der wissenswerft GmbH betrieben werden einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze der wissenswerft GmbH unbefugt einzudringen;
  • den möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spamming) nutzen;
  • die wissenswerft GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von page2flip durch ihn beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insb. aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung von page2flip verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung der wissenswerft GmbH;
  • die von ihm berechtigten Nutzer verpflichten, ihrerseits die für die Nutzung von page2flip aufgeführten Bestimmungen einzuhalten.

§ 6 Vertragswidrige Nutzung der Software

Die wissenswerft GmbH ist berechtigt, bei rechtswidrigem Verstoß des Kunden oder der von ihm benannten Nutzer gegen eine der in diesem Vertrag festgelegten wesentlichen Pflichten den Zugang zu page2flip und zu dessen Daten zu sperren. Der Zugang wird erst dann wiederhergestellt, wenn der Verstoß gegen die betroffene wesentliche Pflicht dauerhaft beseitigt bzw. die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer angemessenen strafbewährten Unterlassungserklärung gegenüber der wissenswerft GmbH sichergestellt ist. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, vorab vereinbarte Preise zu zahlen.

Im Falle eines rechtswidrigen Verstoßes gegen die in § 5 festgelegten Pflichten durch einen Nutzer hat der Kunde der wissenswerft GmbH auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Nutzer zu machen, insbesondere dessen Namen und Anschrift mitzuteilen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, gelten die folgenden Zahlungsbedingungen.

Monatliche Preise sind mit Rechnungslegung durch den Anbieter fällig und ohne Abzug auf das Konto, welches auf den Rechnungen des Anbieters aufgeführt wird, vom Nutzer in Euro zu überweisen. Hat der Nutzer die Bezahlungsart Einzugsermächtigung gewählt, wird das errechnete Entgelt vom Anbieter vom entsprechenden Konto des Nutzers eingezogen.

Sofern kein Lastschriftseinzugsverfahren vereinbart ist, muss der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.

§ 8 Verfügbarkeit der Leistungen

Die wissenswerft GmbH gewährleistet eine Verfügbarkeit des Online-Dienstes page2flip in Höhe von mindestens 98% im Jahresmittel. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Leistungsmängel, die nicht von der wissenswerft GmbH zu vertreten sind.

Für Wartungsarbeiten kann die wissenswerft GmbH den Online-Dienst ganz oder teilweise vom Netz nehmen oder in der Nutzung einschränken. Planbare Wartungsarbeiten werden durch die wissenswerft GmbH nach Möglichkeit in Zeiten geringerer Nutzung durchgeführt und rechtzeitig vorher angekündigt.

§ 9 Haftung

Die wissenswerft GmbH haftet dem Kunden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die wissenswerft GmbH im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

Im Übrigen haftet die wissenswerft GmbH nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf den Vertragswert begrenzt. Ergänzend und vorrangig ist die Haftung der wissenswerft GmbH wegen leichter Fahrlässigkeit auf Schadens- und Aufwendungsersatz – unabhängig vom Rechtsgrund – insgesamt begrenzt auf 25 Prozent der bei Vertragsabschluss vereinbarten Vergütung. Die verschuldensunabhängige Haftung der wissenswerft GmbH auf Schadensersatz (§ 536 a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.

Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

§ 10 Schlussbestimmungen

Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der wissenswerft GmbH auf Dritte übertragen.

Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Hannover.